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Jede Stimme 2011 – Ausländerwahlrecht in Berlin einführen!

Initiiert von:

www.JedeStimme2011.de

Mit dem Projekt „Jede Stimme 2011“ stärken wir die parlamentarische Demokratie und die politische Partizipation von ausländischen Bürgern in Berlin. Rund 460 000 Ausländer leben in Berlin, zum Teil seit Jahrzehnten. Sie prägen nicht nur das kulturelle Gesicht der Stadt sondern machen rund 13% des Unternehmertums in Berlin aus, zahlen Steuern und sind von allen demokratischen Entscheidungen direkt betroffen ohne jedoch selbst an der wichtigsten Form der politischen Partizipation teilnehmen zu können: den Wahlen.

Diese Benachteiligung ist auch in Hinblick auf ein stärker zusammenwachsendes Europa nicht länger hinnehmbar. Die grenzüberschreitende Mobilität in der EU trägt in Deutschland und besonders in Berlin ebenfalls zu einer Internationalisierung der Bevölkerungsstruktur bei. Viele europäische Metropolen wie Kopenhagen, London, Amsterdam oder Budapest haben bereits das Wahlrecht für ausländische Bürger eingeführt und positive Ergebnisse bei der Integration erzielt. Berlin darf als Metropole mitten in Europa hier nicht zurückfallen und an Attraktivität verlieren.

Vor dem Hintergrund der anstehenden Wahlen zum Abgeordnetenhaus wollen wir die Ausweitung des Berliner Wahlrechts in den Fokus der öffentlichen und politischen Aufmerksamkeit rücken. Mit beherzten und öffentlichkeitswirksamen Aktivitäten soll es gelingen, neuen Schwung in die Debatte um das Ausländerwahlrecht zu bringen. Vor allem aber werden ausländische Bürger zu bürgerschaftlichem Engagement und zur politischer Teilhabe aktiviert. Diese Ziele werden durch vier ineinander greifende Aktivitäten umgesetzt: Symbolische Wahlen, bildungspolitische Veranstaltungen, zentralen Diskussionsveranstaltungen und eine Medienkampagne

„Jede Stimme 2011“ will als Gemeinschaftsprojekt von Jede Stimme e.V. und Citizens For Europe e.V. die politische Integration von ausländischen Bürgern in Berlin voranbringen und als Modellprojekt für andere Städte und Regionen in Deutschland wirken.

In Kooperation mit: